Anfrage über Einsicht - ohne Antwort...(03.04.09. 10:33h)
Sehr geehrter Herr Posdena,
Wir, als Bürgerinitiative "Tweestrom", beschäftigen uns mit dem Thema "Verfüllung des Tweestroms" und damit aufgekommenen Zusammenhängen. In der Frage einer Alternative zu Verfüllung und gleichzeitiger Betriebserweiterung tauchte die Aussage auf, dass die Firmen Winkels Messebau (Boschstraße) und MSK ( Benzstraße) demnächst Bauvorhaben beginnen. Genehmigte Bauanträge lägen vor.
Um in der Bewertung und Richtigstellung der Information der Sache gerecht zu werden, bitten wir hiermit um Einsicht in die entsprechenden Unterlagen wie Baupläne, Genehmigungen etc.. Wir würden uns freuen kurzfristig von Ihnen Antwort zu unterhalten.
Mit freundlichen Grüßen
i.A: BI "Tweestrom"
Cornelia Hanrath Rinderner Str. 24
47533 Kleve
Schriftverkehr mit der Stadt Kleve bzgl. Einsicht in Baupläne....bringt das einen weiter? ....
Sehr geehrter Herr Habedank,
seit dem 03.03.2009 werden vorrangig Bebauungspläne ins Netz gestellt, die sich im Verfahrensschritt der Bürgerbeteiligung oder Offenlage befinden. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung ist die Präsentation auf 2 Wochen, im Rahmen der Offenlage auf 4 Wochen befristet. Danach werden die Bebauungspläne zur
Überarbeitung aus dem Netz genommen und erst nach deren Rechtskraft endgültig hineingestellt. Derzeit ist nicht absehbar, wann die rechtskräftigen Bebauungspläne wieder online zur Verfügung stehen. Bis
dahin können die Bebauungspläne leider nur hier im Hause eingesehen werden.
Jens-Uwe Habedank
<dr_schlusenbach@
yahoo.de> An Martin.Barnat@kleve.de
03.04.2009 13:34 Kopie
Thema
AW: Antwort: Online-Informationen
zu Bauplänen etc...
Sehr geehrter Herr Barnat,
vielen Dank für Ihre Antwort. Gleichwohl bin ich verwirrt. Es waren ja, auch im März und auch im neuen Internet-Auftritt der Stadt Kleve diesen Jahres, Bebauungspläne online, jedenfalls etliche. Ob nun alle, kann ich
nicht sagen. Stand heute ist aber, dass nicht ein einziger mehr davon online zugänglich ist.
Dass man nicht alle Bebauungspläne gleichzeitig einstellen kann, leuchtet mir ein - es sind aber, statt die Anzahl zu erweitern, Pläne "gesperrt" worden. Warum?
Wenn Sie die bereits "verschwundenen" Pläne auch noch wieder (neu) einstellen müssen - das war dann ja doppelte Arbeit...
Gibt es schon eine Schätzung ab wann ungefähr Bebauungspläne wieder online einsehbar sein werden?
vielen Dank für Ihren Hinweis bezüglich der Internetpräsentation der Stadt
Kleve. Seit dem 03.03.2009 müssen die Internetseiten der öffentlichen Hand aufgrund europarechtlicher Bestimmungen barrierefrei zur Verfügung gestellt
werden. Auch die Stadt Kleve hat ihren Internetauftritt angepasst. Leider ist es uns wegen der großen Anzahl nicht gelungen, alle Internetseiten rechtzeitig zu überarbeiten. Auch die Bebauungspläne stehen derzeit nicht
zur Verfügung. Es ist beabsichtigt, die Präsentation so bald wie möglich auf den aktuellen Stand zu bringen..
Jens-Uwe Habedank
<dr_schlusenbach@
yahoo.de>
An martin.barnat@kleve.de
03.04.2009 10:50
Kopie
Thema
Online-Informationen zu Bauplänen
etc....
Sehr geehrter Herr Barnat,
vielen Dank für das soeben geführte Telefonat. Ich hatte noch etwas
vergessen zu fragen, was ich hiermit nachholen möchte:
Bis einschliesslich 17. März, so meine Erinnerung, war es möglich über die Homepage der Stadt Kleve Offenlagen, Baupläne, Bauvorhaben etc. einzusehen.. Seit dem 18. März 09 ist dies nun nicht mehr möglich; es
sind keine Links vorhanden oder lassen sich nicht öffnen. Als kurzer, schneller und bürgerfreundlicher Service war das ja ganz angenehm. Gibt es einen Grund, warum das nun nicht mehr möglich ist?
Wenn ja, welchen und wann kann man sich wieder online informieren?
Mit freundlichen Grüßen
Jens-Uwe Habedank
Rinderner Str. 24
47533 Kleve
„ Tweestrom“ – der Sache auf den Grund gehen. (26.03.09)
Die Bürgerinitiative „Tweestrom“ zieht vorläufiges Resumée aus dem Besuch bei Bürgermeister Brauer, der Veranstaltung am 17. März in Rindern und den darauf erfolgten Reaktionen/ Geschehnissen:
Zuerst einmal muss man deutlich erkennen welche Brisanz das Thema gewonnen hat sobald Fragen gestellt werden und Öffentlichkeit hergestellt wird. Die Veranstaltung in Rindern hat allen Beteiligten neue, sachliche Informationen aber auch neue Fragen geliefert. Nach dem Vortrag von Dr. Barkow, der auch von Verwaltung und Politik anerkennend gelobt wurde, sind naturschutzrechtliche Aspekte und deren Vernachlässigung im bisherigen Verfahren nicht mehr zu umgehen.
Hr. Rauer und Hr. Jansen von der Stadt Kleve standen offen für Erläuterungen und Fragen zur Verfügung, das muss man zunächst mal mit Dank honorieren. Die Dynamik der Diskussion um den Tweestrom überrascht allerdings sehr. Ging es zunächst „nur“ um eine Betriebserweiterung, tauchen seitens der Stadt im Zuge der allerlei neue“Argumente“ für die Verfüllung auf:
- Marina
- Wasserrecht
- Bauvorhaben MSK
- Bauvorhaben Winkels
Diese „Sortierung“ ist nach unserer Ansicht am Thema vorbei und spricht für Erklärungsnöte von Verwaltung und Politik. Charly Burmeister vom BUND wurde mehrfach in seiner Ansicht bestätigt, dass die völlig fehlende Bestandaufnahme von Fauna und Flora, welche dann im nachhinein mit heißer Nadel zusammengestrickt wurde, der wesentliche Planungsfehlere war. Auch den Aushang „ Tweestrom abgesetzt“ an der Rathaustür am 12. März mit „Service“ an den Bürger erklären zu wollen spricht nicht gerade für Gelassenheit. Der Bürger kann hören und sehen und merkt wann eine Tagesordnung geändert wird.
Leider holt man dann noch die Keule Arbeitsplätze heraus, nicht nur bei Tönnissen nun auch bei Winkels. Angesichts der Tatsache, dass man gerade von dieser Seite von Unsachlichkeit spricht, ist eine derartige Panikmacherei alles andere als der Sache würdig.
Es ging nie um die Frage ob Betriebserweiterung sondern um das Wie?
Mehr als bedauerlich ist , dass noch immer keine bewertbaren Zahlen oder Aussagen genannt wurden oder werden. Weder gibt es konkrete Planungen für Einnahmen aus Grundstücksverkäufen noch gibt es irgendeine Aussage zu Arbeitsplätzen ( Anzahl, Dauer) oder sonstigen Auflagen. – diese Dinge sollen laut Verwaltung nach Abschluss des Verfahrens, also Verfüllung des Tweestroms, verhandelt werden. In unseren Augen ein Unding!
Auch ist es mehr als unglücklich, dass z.Z. keinerlei Einsicht über Bauanträge oder Bauplanungen über die Homepage der Stadt Kleve möglich ist. Das ging mal, auch mit der neuen Homepage!
Selbst Hr. Rauer Rauer war unglücklich, als er zu den bisher geschehenen Arbeiten am Tweestrom Stellung beziehen mußte.
Insgesamt bleiben etliche Fragen offen und Neue tauchen auf.
Die größte aller Fragen bleibt: Warum prosperiert die Klever Wirtschaft ausschließlich mit der Verfüllung des Tweestroms? Es wird Zeit, dass die Stadt Kleve ihren unseligen Antrag vom18.04.08 an den Kreis zurückzieht – was muss noch zerredet werden?
Ansonsten muss die Bürgerinitiative Ihre Aktivitäten fortsetzen und nach zufrieden stellenden Antworten suchen.
Weitere Informationen auch unter :
Bürgerinitiative Tweestrom
c/o Karin Evrard,
Breite Straße 31 in 47533 Kleve, Tel. 02821/ 30376, mail: karineva@t-online.de
oder unter www.tweestrom.de.tl
oder tweestrom@t-online.de
Unsere Einladung an alle Fraktionen des Stadtrates,
Bürgermeister, NABU und BUND...:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wir, die Bürgerinitiative "Tweestrom", veranstalten eine Bürgerversammlung
zum o.g. Thema am
17. März 2009 , 19.00h
Gaststätte "Zur Post"
Hohe Straße in 47533 Kleve-Rindern
und laden dazu auch VertreterInnen
des NABU,
des BUND,
den Bürgermeister der Stadt Kleve,
der Klever Stadtverwaltung und
der Klever Stadtratsfraktionen herzlichst ein.
Es wäre uns ein Anliegen Sie persönlich oder eine(n) Vertreter(in) begrüßen
zu dürfen. Zu-/Absagen werden erbeten bis zum 13.03.2009 unter einer der
untenstehenden Adressen.
Mit freundlichen Grüßen
C. Hanrath i.A. BI "Tweestrom"
Kontakt: Karin Evrard Cornelia Hanrath
Breite Str. 31 Rinderner Str. 24 47533 Kleve47533 Kleve
"Tweestrom“ – es geht weiter...Bürgermeister wird eingeladen
Die Bürgerinitiative „Tweestrom“ hat am 02.03.09 (Ende der Auslegungsfrist) bei der Stadt Kleve über 600 Unterschriften von BürgerInnenabgegeben, die sich gegen die geplante Verfüllung des Tweestroms ( auch bekannt unter Nellewardje) richten. Ein hierzu gewünschter Termin zur Übergabe mit dem Bürgermeister kam leider nicht zu Stande. Angesichts der Tatsache, dass nur ca. 1 Woche zum Unterschriften-Sammeln Zeit war – inklusive Karneval! – ein beachtliches Ergebnis! Man stelle sich vor, welche Anzahl bei 4 Wochen erreicht worden wäre – 2.500 oder gar mehr Unterschriften....? So oder so – ein deutliches Votum der BürgerInnen an die Bürgervertretung im Stadtrat!
Vielen Dank an dieser Stelle den vielen Engagierten, die aktiv daran mitwirkten ein solches Ergebnis zu erreichen!
Die Resonanz der BürgerInnen im persönlichen Gespräch, durch Anrufe/mailsund auf der Homepage der Bürgerinitiative „Tweestrom“ zeigt deutlich, dass hier ein Thema aufgegriffen wurde, dass die Bevölkerung bewegt, mehr Klarheit und Mitsprache über Folgenvon derartigen Bauplänen wünschenswert ist. Allseits war auch Empörung zu spüren wie die Stadt Kleve offensichtlich gedenktschwebende Verfahren durch Tatsachenschaffung ( „Rasur der Vegetation“) vor zu entscheiden. Da helfen auch die Ablichtung eines einzelnen morschen Baums oder wortgewandt konstruierte Ablenkungsmanöver nicht. Es ist die Stadt die Themen wie „Marina“, Regenwasser etc. hineinbringt. Wir reden über den Tweestrom, wir haben Fotos und Fakten!
Umso wichtiger ist es nun solchen Bemühungen der Zerredung und Durchsetzung mit allen Mitteln entgegen zu wirken .Die Sammlung von Unterschriften bis zur Frist 02.03.09 ist die eine Sache – Standhaftigkeit und Zielverfolgung die andere Seite .
Die Bürgerinitiative „Tweestrom“ lädt daher alle Interessierten ein zur Bürgerversammlung am 17.03.2009, 19.00hin die Gaststätte „Zur Post“, Hohe Straße in Kleve –Rindern. Man wird den Bürgermeister, Vertreter der Stadt Kleve, der im Stadtrat vertretenen Parteien, des NABU und des BUND einladen und wartet auf Zusage.
Die Bürgerinitiative „Tweestrom“ hofft auf rege Teilnahme, weitere aktive Unterstützung und informative Diskussionen.
Weitere Informationen auch unter :
Bürgerinitiative Tweestrom
c/o Karin Evrard,
Breite Straße 31 in 47533 Kleve, Tel. 02821/ 30376, mail: karineva@t-online.de
Hier unser Schreiben an den Bürgermeister, an den Rat:
( das Schreiben sah schon besser aus als hier - liegt an der Darstellung....)
Bürgerinitiative „Tweestrom“
c/o Karin Evrard
Breite Str. 31 47533 Kleve
Tel. 02821/ 30376Mail:tweestrom@t-online.de
www.tweeSTRom.de.tl
- Bürgermeister der Stadt Kleve
Herr Theo Brauer
- Rat der Stadt Kleve
Kavariner Str. 20-22
47533 Kleve
Ihre Zeichen, Ihre Nachricht vom Unser Zeichen, unsere Nachricht vom Telefon, Name Datum
TIME @ "yy-MM-dd" Als kürzlich gegründete Bürgerinitiative haben wir Unterschriften gesammelt gegen die Verfüllung des Tweestroms auf ca. 445m und überreichen diese hiermit in Anzahl von 608 an Sie.
Angesichts der doch kurzen Zeit unserer Aktivitäten, ca. 1 Woche inklusive Karneval, bitten wir Sie dies Votum ernsthaft in Erwägung zu ziehen bevor Sie ein derartiges Biotop weiterhin unumkehrbar „platt machen“.
Unser Einwand bezieht sich im Einzelnen auf Folgendes:
Wir betrachten den Tweestrom als ein Stück Natur mit vielerlei Brut-, Aufenthaltsraum und Durchgangsraum für geschützte Tierarten wie Eisvogel, Biber, Groppen etc., gerade in Zusammenhang vom FFH Gebiet „Rindernsche Kolke“ über Tweestrom bis Spoy. Unseres Erachtens wird hier mindestens ein ökologischer Weg versperrt als auch ein schützenswertes Reservat schlichtweg beseitigt. Weder eine Verrohrung im vorgesehenen Maße noch die sogenannte Ausgleichsmaßnahme im Gebiet Kleve-Wardhausen ( Wassergraben) stellen für uns echten Ersatz dar.
Die von Ihnen geplante Verfüllung des Tweestroms ist bedingt durch eine gewünschte Betriebserweiterung einer Firma für Beton-Fertigteile. Zunächst einmal ist festzuhalten, dass bei der Ansiedlung besagter Firma die natürlich gegebene Grenze „Tweestrom“ bestand und eingeplant werden musste für die Zukunft – da kann es keine Option sein diese natürliche Grenze mal eben „aufzulösen“. Weiterhin steht drohend, aber im Wort direkt unausgesprochen, der Weggang eines Unternehmens und/ oder der Verlust von –zig Arbeitsplätzen als Argument für den Raubbau an der Natur ein....Auch auf Nachragen, sofern Möglich, konnten wir nicht erkennen, dass es eine Bestandsgarantie irgendwelcher Art für bestehende Arbeitsplätze gibt noch dass die Schaffung neuer Arbeitsplätze irgendwo auftaucht geschweige denn zugesichert wird. Mit diesen Arbeitsplatzargumenten haben wir im Raum Kleve genügend Beispiele: Erst nehmen die Firmen – dann gehen sie (trotzdem)....Clever Schwan, Fuji....In diesem Fall verlieren wir nicht nur Geld sondern auch ein Stück Heimat/ Natur.
Dem Vernehmen nach, die Angaben sind da unterschiedlich, kostet die Verfüllung des Tweestroms inklusive Ausgleichsmaßnahme ca. 750.000 – 850.000 Euro, ggf. zzgl. Kosten für bereits vorweggenommene Maßnahmen(„Ufersanierung“ - Bäume weg, Schilf weg, alles weg....) . Es gibt nirgendwo eine Nutzen-Kosten-Rechnung ( auch ein Biotop hat einen Wert!) die dies sinnig erscheinen lässt...?!
In Ihre Begründung zur unumgänglichen Verfüllung des Tweestroms heißt es: „Es wurden Standortalternativen geprüft. Aufgrund der technisch notwendigen Verfahrensabläufe ist der Zuschnitt der alternativen Flächen nicht geeignet. Damit ist die Nutzung der alternativen Standorte aus betrieblichen Gründen nicht möglich.“ Das ist uns zu einfach – es gibt wohl das –zig-fache an Gewerbeflächen in Kleve; und da soll keine entsprechende Alternative da sein? Die Besonderheit an der Benzstraße liegt sicherlich im Tweestrom. Flächen und Fahrwege dürfte es in Kleve zu Genüge ( als Gewerbegebiet) geben. Also muss man am Tweestrom bleiben – um ihn zu vernichten? Wir verstehen das nicht so ganz!
Die von Ihnen am 15.01.09 veröffentlichte, amtliche Bekanntmachung über die Auslegung des Bebauungsplanes 3-079-2 lässt keinerlei Rückschlüsse auf die Verfüllung eine Biotops nebst ökologischer Folgen zu – das ist mehr als uninformativ, das ist regelrechte Täuschung.
Da sind sowieso Fragen, die wir mal hier haben: Am 15.01.2009 wird die Auslegung bekannt gemacht – aber erst am 30.01.2009 wurde der sogenannte „Landschaftspflegerische Fachbeitrag“ erstellt. Wie kann man etwas zur Auslegung ankündigen von dem man nicht weiß, was es genau beinhaltet – oder war der Inhalt vor Fertigstellung etwa bekannt, auch der Verfasserin des „Landschaftlichen Fachbeitrags“?
„Auf Grund der ökologisch sensiblen Situation im Bereich der beabsichtigten Maßnahmen sind eine Umweltverträglichkeitsstudie mit integrierter FFH-Vorprüfung sowie eine Artenschutzrechtliche Prüfung und ein Landschaftspflegerischer Begleitplan Bestandteil des Antrags der Stadt Kleve gewesen. Die Antragsunterlagen wurden durch den Kreis Kleve geprüft. Ferner wurde in der Zeit vom 17.07. bis 13.08.08 den Trägern öffentlicher Belange sowie allen Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen einer Offenlage die Möglichkeit gegeben, Bedenken und Anregungen zur beantragten Maßnahme zu äußern.
Am 11.12.2008 wurde die beabsichtigte Maßnahme mit einigen Auflagen planfestgestellt.“.............Also die Verschüttung wurde vom Kreis Kleve quasi beschlossen - auf Antrag der Stadt Kleve - alles zwischen Juli und Dezember 2008 und am 30.01.2009 gibt’ s dazu dann eine Art Gutachten – nach Beschluss.....?!
Zuletzt geben wir unserer Empörung tiefsten Ausdruck über die Geschehnisse am Tweestrom in den letzten drei Wochen. Obwohl ein Klageverfahren des BUND anhängig ist, wurde von bzw. im Auftrag der Stadt Kleve an entsprechender Stelle regelrechter Kahlschlag betrieben. Sämtliche Uferböschung ist nahezu zerstört – welche Tiere sollen/ wollen denn da noch leben? Eben....Genau das müsste Ihnen genau so bewusst sein wie die vorgreifende Wirkung dieser „Gehölzpflege“ und kann daher schwerlich als „normal“ bezeichnet werden. Pflanzen Sie umgehend neue Bäume oder lassen Sie diese umgehend pflanzen?
Erhalten Sie bitte den Tweestrom in seiner Natürlichkeit, achten Sie bitte die geltenden Gesetze zum Naturschutz und betreiben bitte keinen weiteren Raubbau! Für eine Erweiterung, sofern beweisbar notwendig, des verursachenden Unternehmens gibt es sicherlich umweltgerechtere und kostengünstigere Lösungen – man muss halt nur mal überlegen....